Am 5. November 2024 fanden in den USA die Präsidentschaftswahlen statt, bei denen Donald Trump zum 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten wiedergewählt wurde. In vielen wichtigen Bundesstaaten konnte Donald Trump die Mehrheit der Stimmen für sich gewinnen, was ihm letztlich die entscheidende Mehrheit an Wahlleuten im Electoral College und damit den Sieg der Präsidentschaftswahl sicherte. Donald Trumps Wiederwahl wirft bedeutende Fragen für die Zukunft des globalen Klimaschutzes auf, da er bereits in seiner ersten Amtszeit aus dem Pariser Klimaabkommen austrat und zahlreiche Klimaschutzmaßnahmen der Vorgängerregierung rückgängig machte. Was also ist für seine zweite Amtszeit zu erwarten und welche Auswirkungen hätte dies auf den Klimaschutz?
Die USA sind nach China der zweitgrößte Verursacher von CO2-Emissionen weltweit. Im Jahr 2022 emittierten sie rund 5,06 Milliarden Tonnen CO2, was etwa 13,6 % der globalen Emissionen ausmacht. Zum Vergleich: Die Emissionen der Europäischen Union beliefen sich im gleichen Jahr auf etwa 3,6 Milliarden Tonnen, was einen Anteil von 9,7 % darstellt. Angesichts dieses erheblichen Beitrags zum Treibhauseffekt könnte die Umsetzung einer umweltunfreundlicheren Politik und ein erneuter Rückzug der USA aus internationalen Klimaverpflichtungen die globalen Bemühungen zur Begrenzung der Erderwärmung erheblich gefährden. Der Rücktritt aus dem Pariser Klimaschutzabkommen, das die Begrenzung der globalen Erwärmung auf 1,5 °C gegenüber vorindustriellen Werten zum Ziel hat, wurde von Donald Trump bereits angekündigt. Es wird zudem vermutet, dass die USA auch aus der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC), der zentralen völkerrechtlichen Grundlage für die internationale Klimapolitik, austreten könnten. Ein solcher Schritt würde die globalen Klimaschutzbemühungen destabilisieren, da die USA eine zentrale Rolle in der Finanzierung internationaler Klimaschutzinitiativen spielen.
Das von konservativen Think Tanks initiierte "Project 2025", eine Agenda unter Donald Trump, sieht eine weitreichende Deregulierung der Umweltpolitik vor. Ein zentrales Ziel ist die Abschaffung oder Lockerung zahlreicher Klimaschutzmaßnahmen der Biden-Administration, insbesondere im Bereich der Emissionsvorgaben für Industrie und den Energiesektor. Zudem wird angestrebt, die Förderung fossiler Brennstoffe zu maximieren und Umweltschutzbehörden wie die Environmental Protection Agency (EPA) zu schwächen.
Im Gegensatz zu Donald Trump verfolgte Präsident Joe Biden während seiner Amtszeit eine aktive Klimaschutzpolitik. Biden kehrte den Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen um und verstärkte die Beteiligung der USA an internationalen Klimainitiativen. Unter seiner Führung verabschiedeten die USA mehrere bedeutende Klimagesetze, darunter den Inflation Reduction Act (IRA), der mit einem Volumen von 370 Milliarden US-Dollar als eines der größten Klimaschutzpakete in der Geschichte des Landes gilt. Dieses Gesetz förderte Investitionen in grüne Energien und Technologien und zielte darauf ab, die USA auf einen nachhaltigeren Wirtschaftsweg zu führen.
Donald Trump hat jedoch angekündigt, die Umweltpolitik der USA erneut nachhaltig zu verändern. Er beabsichtigt, das Energieministerium sowie die Umweltbehörde mit Personen zu besetzen, die den Klimawandel ebenso leugnen wie er, was die Rolle dieser Institutionen im Klimaschutz erheblich schwächen würde. Zudem plant er, die EPA aus Washington auszulagern und Naturschutzgebiete zu verkleinern, um Platz für Erdölbohrungen und Bergbauprojekte zu schaffen. Weitere Maßnahmen, die Donald Trump bereits in seiner ersten Amtszeit initiiert hatte und die unter Joe Biden wieder rückgängig gemacht wurden, könnten unter einer erneuten Präsidentschaft Donald Trumps wieder eingeführt werden.
Die USA haben durch ihre politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen erheblichen Einfluss auf die globalen Klimaziele. Eine Rückkehr zu einer fossilen Brennstoffpolitik und der Rückzug aus internationalen Vereinbarungen würden die globalen Klimaschutzanstrengungen erheblich erschweren und zu einem Anstieg der US-amerikanischen Emissionen führen, was die weltweiten Klimaziele gefährden und den Übergang zu erneuerbaren Energien verlangsamen würde. Für Donald Trump wird es jedoch voraussichtlich nicht möglich sein, alle Klimagesetze rückgängig zu machen, da hierfür auch eine Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat erforderlich ist. Maßnahmen wie das Zurücknehmen von Dekreten durch eine Executive Order lassen sich jedoch leichter umsetzen und könnten die internationalen Klimaziele erneut blockieren. Die kommenden Jahre werden zeigen, inwieweit eine globale Zusammenarbeit trotz dieser Herausforderungen möglich bleibt und wie stark die US-amerikanische Klimapolitik die weltweiten Bemühungen beeinflussen wird.